Die Jusos Herdecke haben in den vergangenen Tagen einen Aufruf für die Gründung eines Herdecker Bündnis gegen Rechts gestartet. Dazu haben wir zu einem für alle offenen Treffen eingeladen. Nachfolgend der Einladungstext:

Liebe Herdeckerinnen und Herdecker,
nachdem am Donnerstag leider erneut eine Kundgebung von Rechtsradikalen in der Herdecker Innenstadt stattgefunden hat, ist es aus Sicht der Herdecker Jusos höchste Zeit auch in Herdecke ein Bündnis gegen Rechts ins Leben zu rufen. Diese Kundgebung hat wieder einmal gezeigt, dass diese nationalistischen Organisationen bei der Verbreitung ihres Gedankengutes auch vor Herdecke keinen Halt machen, so dass auch zukünftig mit derartigen Versammlungen zu rechnen sein wird.
Durch ein Herdecker Bündnis gegen Rechts könnten wir gemeinsam die Möglichkeit schaffen, uns überparteilich zu organisieren, um in Zukunft nicht nur von Seiten der Politik, sondern der breiten Bürgerschaft den Rechtsradikalen entgegentreten zu können. Dabei sollte neben einer besseren Vernetzung zwecks kurzfristiger Mobilisierung auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Themen der Rechtsradikalen eine bedeutende Rolle spielen.
Um das Interesse an einem solchen Bündnis in Herdecke festzustellen, Aktionsbereiche zu benennen und ggf. das Bündnis initiieren zu können, möchten die Herdecker Jusos Sie/Euch als Herdecker Bürger, Vertreter von Vereinen, Organisationen und Firmen
am Donnerstag, den 16. September um 18.00 Uhr
in die Kronenstube, Kirchender Dorfweg 86,
einladen.

Die Herdecker Jusos sehen sich dabei lediglich in der Rolle des Moderators eines ersten Treffens, denn das Bündnis soll vor allem eigenständig und überparteilich agieren können.
Über Ihr/Euer zahlreiches Erscheinen würden wir uns sehr freuen.

Direkt zu Beginn der Sitzung kam ein Antrag der Jamaika-Fraktionen auf den Tisch, in dem dem Rat die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses aufgrund von Formfehlern empfohlen wird und zudem schwammig festgestellt wird, dass „es auch weiterhin ein qualifiziertes Angebot für Kinder und Jugendliche im Ortsteil Ende geben muss”. Der Antragsbegründung folgte die Ankündigung, oder sogar Androhung (?), der Grünen, im Rat einen weitergehenden Antrag zu stellen, der den Abriss des kompletten Gebäudekomplexes vorsieht. Ein solcher Antrag untergräbt die Arbeit des von der Bürgermeisterin einberufenen Runden Tisches noch vor seinem ersten Zusammentreffen. Wie soll die Runde ergebnisoffen an einer möglichen Lösung arbeiten, wenn sie in dieser Form vor vollendete Tatsachen gestellt wird?
Besorgniserregend war auch die Aussage aus den Reihen der Koalition, wonach den Machthabern „nichts besseres eingefallen” ist, als die Veräußerung des Grundstückes, um einem Nothaushalt zu entgehen. Die Aussage, man würde solange nicht von dem Vorhaben abweichen, wie keine Alternative durch die SPD aufgezeigt wird, ist durch und durch polemisch und zeigt ein weiteres mal, wie verantwortungslos die drei Parteien Haushaltspolitik auf dem Rücken der Schwächsten machen.

In der äußerst kontrovers geführten Diskussion zwischen den drei Jamaika Fraktionen auf der einen und der SPD auf der anderen Seite zeichneten sich schnell zwei sich diametral gegenüberstehende Fronten ab:
während die SPD sich für den Erhalt der städtischen (!) Kinder- und Jugendarbeit in seinem vollem derzeitigem Umfang einsetzte und dafür nur die jetzigen Räumlichkeiten als geeignet sieht, zeigten die Jamaika-Vertreter, dass es ihnen eben nicht nur „um die Steine” geht, sondern sie das bestehende Angebot verändern wollen. In schönster Politiker-Manier wurde hier von bedarfsorientiert gesprochen, was wohl gleichbedeutend mit einer massiven Einschränkung des Angebots ist!
Auf eine fachliche Diskussion ließ sich die Koalition nicht ein. Stattdessen beantragte ein Mitglied der Jungen Union die Rednerliste zu schließen, da kein Vorankommen zu erkennen sei.
Letztlich konnten sich die Anwesenden auf den Formulierungsvorschlag der Verwaltung, lediglich die Beanstandung dem Rat zu empfehlen einigen, was einstimmig beschlossen wurde. Die Aufhebung des Beschlusses ist die einzige Chance für CDU, FDP und Grüne, einer peinlichen Beanstandung ihres Beschlusses durch die Bürgermeisterin zu entgehen.

Derzeit sieht alles danach aus, als würde der runde Tisch eine Farce und Jamaika unbeirrt seinen Kurs fortsetzen.
Sollte Jamaika sich in der Ratssitzung am kommenden Donnerstag nicht eindeutig von den übereilten Abrissplänen ohne vorhandene Alternative nicht abrücken, so hoffe ich, dass die Bürgerinitiative Tags darauf mit den ersten Unterschriftenlisten in den Startlöchern steht!

Folgende Mail habe ich an die Redaktion der WP bzw. WR geschickt.

mit Verärgerung habe ich festgestellt, dass im heutigen Lokalteil der Westfalenpost, der Presseartikel der Stadt Herdecke zum KiJuPa-Projekt "Emily Engel" fast eins zu eins übernommen wurde.
Von einer guten Redaktion erwarte ich, dass sie, wenn sie schon nicht alle Artikel selber verfasst, wenigstens die ihnen zugesandten Artikel kritisch reflektiert, ehe diese abgedruck werden. So suggeriert der genannte Artikel den Eindruck, das amtierende Gremium habe sich intensiv mit der Kinderfreundlichkeit einer Stadt auseinandergesetzt und im Zuge dessen das Konzept und insbesondere das Logo von Emily Engel entwickelt. Insbesondere das Logo haben mein Bruder Nils und ich damals alleine entworfen.
Hätte die Redaktion nach "Emily Engel" + Herdecke gegoogelt, so hätte sie auf der ersten Ergebnisseite einen Link auf die Seite der deutschen Welle gefunden, die bereits 2007 von dem Projekt berichtet haben. Wie man auf den Fotos auf http://www.dw-world.de/dw/article/0,,2848005,00.html erkennen kann, existierte bereits damals das Logo und auch das Konzept stand, in Anlehnung an das bundesweite Projekt Not Insel, schon in seinen wesentlichen Zügen.
Ich gehe davon aus, dass der Artikel weniger nach "Auferstehung des KiJuPa nach mehrjährigem Dornröschenschlaf" geklungen hätte, hätte die Redaktion den Artikel überprüft.

Ich bitte diese Mail nicht als Leserbrief aufzufassen, sondern als einfache Kritik an der unreflektierte Übernahme von Pressemeldungen.

Die Kinder und Jugendlichen des Jugendzentrums Mittendrin haben einen Protestmarsch vom Jugendzentrum zum Rathaus für
Freitag, 16.04.2010, ab 16:30 Uhr
geplant.

Weitere Infos dazu unter: Rettet-das-Mittendrin.de

Nebenstehendes Bild ist von der Befürworterinitiative entwickelt worden und wird in Kürze auf deren Homepage als Download angeboten.

In der letzten Ratssitzung wurde der Haushalt verabschiedet, mit ihm ein von der Jamaika-Koalition getragener Grundsatzbeschluss, der die Schließung des Jugendzentrums und die Verlagerung der Grundschule im Dorf in die Räume der auslaufenden GS Kirchende vorsieht. Ich werde an dieser Stelle nicht die Disskussion über Sinn und Unsinn des Beschlusses fortsetzen, dies ist an anderer Stelle bereits zu Genüge geschehen (hier, hier und hier).
Ich persönlich verurteile den überaus vorschnell getroffenen Grundsatzbeschluss und frage mich, wo der oft angekündigte Dialog mit den Bürgern bleibt. Aus diesem Grund habe ich mich der Unterstützerinitiative des MiTTendriN angeschlossen.
An dieser Stelle möchte ich auf die Internetseite der Initiative verweisen:

Rettet-das-Mittendrin.de

Das aktuelle Geschehen rund um das Jugendzentrum, der Planungsstand des Bürgerbegehrens, sowie Möglichkeiten sich aktiv an den Protesten zu beteiligen gibt es auf dieser Seite.
Jeder sei aufgerufen, sich an den Protetsten gegen eine Schließung des Jugendzentrums aktiv zu beteiligen. Lasst euch Sparmaßnahmen, die zu aller erst zu Lasten der Kinder- und Jugendlichen gehen nicht gefallen!

Die Herdecker Jusos nehmen die Rede des Beigeordneten Frank Zagler zur Einbringung des Haushalts 2010 mit großer Besorgnis zur Kenntnis.
Zwar ist ein Defizit von 8 Millionen Euro nicht von der Hand zu weisen und auch ein drastischer Sparkurs wird nicht zu verhindern sein, doch darf das Ziel, schnellstmöglich wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, nicht primär auf dem "Rücken der Infrastrukturangebote" ausgetragen werden.
Zwar sind sich die Jusos darüber im Klaren, dass im Rahmen des genehmigungsbedürftigen Haushaltes oder gar des Nothaushaltes der Handlungsspielraum für Investitionen und Ausgaben stark eingeschränkt sein wird, doch mahnen sie den Rotstift ausgerechnet bei der Musikschule, dem Freibad, der Bücherei oder den städtischen Vereinsheimen anzusetzen. Sollte eine Kürzung der Zuschüsse dennoch unumgänglich sein, fordern die Jusos Herdecke hinsichtlich der Musikschule, eine Neustrukturierung des dortigen Angebots, um den jährlich steigenden Zuschussbedarf zu senken. Ziel muss es demzufolge sein, die Subventionen zukünftig allein auf den Kinder- und Jugendbereich zu beschränken. Bevor es jedoch soweit kommt, sollte sich die Stadt Herdecke zunächst sehr ausführlich Gedanken darüber machen, inwieweit anderweitige Einsparmöglichkeiten bestehen. Ganz unumgänglich wird dabei wohl kaum der Gedanke an weitere externe Finanzierungs- bzw. Förderungsmöglichkeiten sein.
Aufgrund der Tatsache, dass die städtischen Einnahmen absehbar bis auf weiteres nicht steigen werden, ist es, nach Ansicht der Herdecker Jusos, umso wichtiger, dass das "Westfalia-Projekt" endlich zielstrebig vorangetrieben und hinzu über die Ausschreibung neuer Gewerbeflächen nachgedacht wird. Denn nur so können wir in Herdecke bald wieder Kaufkraft an die Stadt binden und eine Steigerung der so dringend nötigen Gewerbesteuern erreichen.

Das Samstag erschienene Interview finden Sie hier auf www.derwesten.de oder hier als PDF-Datei.
Das Interview führte Klaus Görzel von der WR mit den drei jüngsten Herdecker Ratsmitgliedern in den ersten Tagen unserer Legislaturperiode, noch vor der Konstituierung des Rates.
Das obige Zitat aus Goethes Faus geht weiter mit den Zeilen "Indes ihr Komplimente drechselt, // Kann etwas Nützliches geschehn."
Alle drei Interview-Partner haben sich für eine sachorientierte Politik ausgesprochen. Es bleibt abzuwarten, ob es diese geben wird und wie die neuen Mehrheitsverhältnisse (aus-)genutzt werden. Erstmalig wird sich dies in der konstituierenden Sitzung Bei der Wahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters und dem Verfahren zur Besetzung von Ausschussvorsitzen.
Ich bin gespannt, wie lange die sich Jamaika-Parteien Komplimente machen und ob eine sachorientierte, nützliche Politik im Interesse Herdeckes umgesetzt wird.

Für das entgegen gebrachte Vertrauen möchte ich mich bedanken! Der Wahlkreis 6 wurde mit 35,7% der Stimmen erneut direkt von der SPD geholt.

Unsere Aussagen zur Familienpolitik in Herdecke sind nun auf einem Handzettel zusammengefasst. Sie haben hier die Möglichkeit in aus dem Internet zu laden. Außerdem werden wir in den nächsten Wochen morgens vor den Ender Kindertageststätten stehen und die Flyer verteilen. Wann wir wo sein werden, entnehmen Sie bitte dem Kalender.

Flyer downloaden

Die angekündigte Kurzfassung des Wahlprogramms bekommen Sie über folgenden Link: Download

Seit letzter Woche Samstag treffen sich die Westender Kandidaten jeden Samstag Morgen um 10 Uhr in Kirchende bei Hagenkötter zum Stammtisch.
Wir haben damit für Sie eine feste Stelle eingerichtet um Ihnen Rede und Antwort zu stehen. Nachdem es aufgrund der kürzlichen Fahrplanänderungen zu vielen Problemen kam , wird heute Gerd Tebben, Vorsitzender der Verkehrskommission, mit in der Runde sitzen.
Vielleicht schauen Sie ja mal beim Brötchen holen vorbei!

Die liberale, konservative und linke "Horst Schlämmer Partei" wird zu den Bundestagswahlen antreten. Weisse Bescheid! Mal wieder, wie ich finde, ein genialer Coup von Hape Kerkeling ;-)

Das „Herdecke Extra”, die Zeitung der SPD Herdecke, wird derzeit in den Herdecker Haushalten verteilt. Bei der Tour durch meinen Wahlkreis habe ich einige Anwohner getroffen und nette Gespräche gehabt.
Ein Herr im Huser Feld ärgerte sich über ein Beet, in dem Metallmüll lag. Mit einem Anruf bei den Technischen Betrieben habe ich dafür gesorgt, dass der Müll bald entfernt wird.
Was auch immer Sie in Herdecke stört: sprechen Sie mit mir. Ich kümmere mich gerne auch um Kleinigkeiten.

Der Landesjugendring NRW e.V. hat auf seiner Internetseite einen kurzen Text veröffentlicht, wer zur Kommunalwahl eigentlich alles gewählt wird. Außerdem werden die Aufgaben in den einzelnen Ämtern kurz erklärt. Hier der Link zur Seite: http://www.sinnvollwaehlen.de/content/wer-wird-gewählt. Gerade für Erstwähler ist die Seite empfehlenswert.

Unter dem Motto „Gemeinsam mehr” fand vom 19. - 21. Juni der Bundeskongress (Buko) der Jusos in München statt.
Der jährlich stattfindende Kongress, zu dem Jusos aus ganz Deutschland entsendet werden, ist richtungsweisend für die Juso-Politik. Schon letztes Jahr besuchte ich den Bundeskongress in Weimar, genau an dem Wochenende, als bekannt wurde, dass Lehman-brothers in eine „Schieflage” gekommen sind. Entsprechend musste die Finanzkrise dieses Jahr ein wichtiges Thema sein. Vom diesjährigen Kongress ist ein Impuls für eine starke soziale Perspektive in unserem Land ausgegangen. Über die Fragen, wer in Zukunft die Finanzmärkte kontrolliert, wie wir gute Arbeit gewährleisten und wie wir gemeinsam mehr Gerechtigkeit erreichen, haben wir Jusos lebhaft diskutieren. Das Foto zeigt eine Tischreihe der NRW-Delegation nach der Mittagspause. Zu einem über 300-seitigem Antragsbuch wurden fortwährend Änderungsanträge auf den Tischen verteilt.
Im Mittelpunkt des Kongresses standen dieses Jahr allerdings die Vorstandswahlen, sowie die Rede unseres Kanzlerkandidaten Franz Walter Steinmeier.
Vorsitzende Franziska Drohsel wurde mit gutem Ergebnis, bei keinen Gegenkandidaturen, bestätigt. Ich freue mich, dass mit Sina Tiedtke und Sascha Vogt, gleich 2 Jusos aus NRW zu stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt wurden!
Viel Beifall gab es für die Rede von Frank Walter Steinmeier. Neben einem kurzen Abriss über das Wahlprogramm der Bundes-SPD, ging er vor allem auf Juso Themen ein. So sorgten Sätze wie „Wer es ernst meint mit der Bildung, der sagt auch, wo das Geld dafür herkommt - jedenfalls nicht aus Steuersenkungen” und die Forderung, den Spitzensteuersatz um 2% zu erhöhen und das Geld in Bildung zu stecken für standing ovations und „So sehen Kanzler aus”-Gesänge. Wir Jusos stehen hinter ihm!

Unter dem Titel „NAZIS AUS DEM TAKT BRINGEN - Starke Stimmen gegen Rechts” hat Frank-Walter Steinmeier, SPD Bundesaußenminister und Vizekanzler, gemeinsam mit Smudo, Mitglied der Fantastischen Vier, der Band The BossHoss, Tim Renner, und, und, und das zentrale Projekt gegen Rechtsextremismus dieses Jahres initiiert.
Der Wettbewerb hat eine klare Botschaft: Rechtsextremismus hat bei uns keinen Platz! Nicht im Internet, nicht in der Musik, nicht in der Schule, nirgendwo!
Es sollen Musiker und Musikerinnen angesprochen werden, die sich stark machen für Toleranz und Gerechtigkeit. Menschen, die einen anderen Takt wollen: Gegen Rechtsextremismus und für eine tolerante und demokratische Gesellschaft.
Bewerbt euch bis zum 1. Juli mit eurem Bandprofil und einem Lied gegen Nazis und / oder für eine tolerante Gesellschaft. Nähere Infos zur Bewerbung unter http://www.myspace.com/nazisausdemtaktbringen
Mit den besten Bands wird ein Abschlusskonzert veranstaltet und eine CD aufgenommen - beides mit prominenten Künstlern!

Kein Bock auf Nazis zeigten am Samstag die meisten Herdecker bei einem Informationsstand der JN (Junge Nazionalisten) in der Herdecker Fußgängerzone. Die Vorbeigehenden ignorierten die JN weitgehend.
Demokratie lebt von Gegensätzen, dem Konsens über gemeinsame Werte und der Meinungsfreiheit. Diese zeigte sich hier in der schönsten Form: stell dir vor, jeder darf informieren und keiner hört zu.
Vertreter der Herdecker Parteien vor Ort machten spontan gemeinsam Front gegen die jungen NPD-Anhänger. Man war sich einig, den Braunen kein Forum bieten zu dürfen.
Die erst am Freitag Abend vom geplanten Aufmarsch informierten Jusos organisierten kurzfristig die Verteilung von Flyern und Aufklebern „Kein Bock auf Nazis ”.
Persönlich erhoffe ich mir auch für die Zukunft weitere gemeinsame Aktionen dieser Art, besser noch: einen fehlenden Anlass.
Bemerkenswert war die Reaktion einer vorbeigehenden älteren Frau, die Vertretern am JN-Stand vor die Füße spuckte und dafür von den Umstehenden Applaus bekam.
Ich habe einen Polizisten gefragt, was so eine Aktion uns kostet. Um die 60 Polizisten waren von 8 - 16 Uhr, so die Planung heute früh, im Einsatz. Für einen Polizisten der eine Stunde im Einsatz ist, rechnet die Stadt mit 100 €. Demnach hat Aufmarsch von weniger als 10 Nazis 48.000€ (60 Leute x 8 Stunden x 100€) Steuergelder vernichtet!

Über den nachstehenden Link gelangen Sie zum Download des Kommunalwahlprogramms der SPD Herdecke. Dies ist die am 2. Juni verabschiedete Langfassung.
Da bekanntermaßen keiner gerne 35 Seiten zähes Wahlprogramm liest, auch ich nicht, Habe ich die Kernaussagen farblich hervorgehoben ;-)